Demokratische Meinungsbildung zur OB-Wahl unerwünscht?

Ein Kommentar

Ist die demokratische Meinungsbildung zur Oberbürgermeisterwahl in Ilmenau unerwünscht? Der Eindruck könnte durchaus entstehen. Bevor sich ein jeder Leser diese Frage besser selbst beantwortet, erzähle ich die ganze Geschichte von vorne. Dabei handelt es sich zum Teil um Fakten, zum anderen Teil ein wenig um meine persönliche Spekulation.  Beide Teile stelle ich deutlich erkennbar dar.

[Fakt]

Fakt ist, die drei Kandidaten zur kommenden Oberbürgermeisterwahl am 22. April in Ilmenau erhielten am 28. Februar eine Terminanfrage aus der Redaktion der Thüringer Allgemeine. Die Planungen zu einem Forum – also einer Art Podiumsdiskussion – hatten begonnen. Dazu sollten alle Kandidaten ihre Terminpräferenzen in der letzten Märzwoche nennen. Ein freier Journalist hatte bereits als Moderator zugesagt. Parallel dazu wurde die Stadtverwaltung angefragt, inwiefern eine kostenfreie Nutzung der Podiumsbühne in der Festhalle für diese Veranstaltung möglich wäre. Soweit so gut könnte man meinen. Eine Veranstaltung, bei der alle Kandidaten zu Wort kommen, bei der alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen werden und die neutral moderiert wird, wäre ja eine ideale Plattform zur politischen Meinungsbildung vor einer Wahl.

Weiterhin ist Fakt, dass die oben genannte Veranstaltung am 7. März durch die Redaktion der Thüringer Allgemeine abgesagt wurde, da eine kostenfreie oder ermäßigte Nutzung der Podiumsbühne von Seiten der Stadt abgelehnt wurde. 360 Euro Miete überstiegen nach eigener Aussage das Budget der Lokalredaktion. 360 Euro für zwei Stunden Raumnutzung ist durchaus ein ordentlicher Brocken. Gehen wir mal davon aus, dass die Stadt Ilmenau in Zeiten kommunaler Wahlen durchaus angehalten ist, den Prozess der politischen Meinungsbildung nicht zu verhindern und im besten Fall sogar zu fördern. Dann ist durchaus Fakt, dass sie diese Anforderung in diesem Fall nicht erfüllt hat.

Warum ist das so? Andere Kommunen stellen für solche neutralen Veranstaltungen gerade von Zeitungen gerne ihre Räumlichkeiten zur Verfügung. Warum tut das Ilmenau nicht?[/Fakt]

[Ein wenig Spekulation]

Ich gehe davon aus, dass man auf die gerade genannten Fragen in der Stadtverwaltung eine sehr standardisierte Antwort erhalten wird. Schließlich ist die Stadt ja im Recht, denn sie darf für ihre Räumlichkeiten natürlich Miete verlangen. Sie muss es aber nicht! Ich möchte – bevor mir das wiedermal unterstellt wird – hier den schwarzen Peter auch gar nicht an die Verwaltung geben. Im Gegenteil, denn die Verwaltung ist ja ihrem Dienstherrn unterstellt. Warum sagt dieser denn nicht einfach: “Klar, die TA kriegt die Podiumsbühne gegen Erstattung der Mehrwertsteuer.”?

Ich weiß es nicht. Offensichtlich hat er das ja nicht getan und die Situation ist wie sie ist. Vielleicht gibt es ja triftige Gründe für eine solche Entscheidung. Vielleicht mag der OB auch einfach nicht mit Kay Tischer und mir auf einer Podiumsdiskussion die Fragen der Ilmenauerinnen und Ilmenauer beantworten. Wer weiß das schon.[/Ein wenig Spekulation]

Ich hoffe jedenfalls, die Bürgerinnen und Bürger bilden sich ihre Meinung. Eine Veranstaltung wie die oben genannte wäre eine Bereicherung für alle Menschen gewesen, die sich entscheiden müssen, bei wem sie am 22. April ihr Kreuz machen. Nun wurde sie gezielt verhindert. Wir können daher nur auf diesem Weg dazu aufrufen, uns eure Fragen zuzusenden oder die Aufrufe aus der Lokalpresse ernstzunehmen. Alle eingesandten Fragen sollen den Kandidaten durch die Redaktionen weitergeleitet werden.