„Ein Schultheiß für Ilmenau“

Wer ich bin – und warum ich kandidiere

Guten Tag! Erlauben Sie mir, mich kurz vorzustellen: Ich heiße Daniel Schultheiß, bin 31 Jahre alt und lebe seit 2001 in Ilmenau. Ich habe an der Technischen Universität Angewandte Medienwissenschaft studiert und bin seither als Wissenschaftler tätig. Im Jahr 2010 habe ich meine Promotion im Bereich der Kommunikations- und Medienwissenschaft abgeschlossen.

Inzwischen bin ich ein Ilmenauer geworden. Ich fühle mich hier heimisch und schätze die Kombination von Natur und Moderne, ebenso wie die vielfältigen kulturellen Möglichkeiten, die Ilmenau auszeichnen. Seit über zehn Jahren lebe ich nun hier, habe gemeinsam mit meiner Partnerin einen sechs Monate alten Sohn und arbeite seit drei Jahren aktiv im Ilmenauer Stadtrat. Davor habe ich im Wesentlichen alle Gremien der universitären Selbstverwaltung durchlaufen.

Ilmenau und seine Menschen mag ich sehr. Es ist schön zu sehen, wie sich die Stadt in den letzten Jahren entwickelt hat. Damit dieser Weg auch in Zukunft so erfolgreich bleibt, habe ich mir vorgenommen, Ilmenaus weiteren Weg aktiv mit zu gestalten. Als Stadtrat habe ich gelernt, dass es dabei darauf ankommt, sowohl Bewährtes zu erhalten als auch Neues zu wagen und die richtige Balance zwischen beidem zu finden. Ich habe auch festgestellt, dass es einiges gibt, was wir in unserer Stadt noch besser machen können – vor allem dann, wenn wir das gemeinsam mit Ihnen, den Bürgern tun.

Zusammen mit Ihnen und in Ihrem Auftrag würde ich diese Dinge gern angehen und habe mich darum entschlossen, als Ihr Oberbürgermeister zu kandidieren. Bitte nehmen Sie sich etwas Zeit, um die folgenden Zeilen zu lesen und herauszufinden, wie wir Ilmenau gemeinsam in die Zukunft bringen können.

Transparenz – Keine Heimlichtuerei im Rathaus

Ilmenau ist eine Stadt mit 26.000 Einwohnern, fünf Ortsteilen und einem Haushalt von insgesamt 45 Millionen Euro im Jahr. Um solch eine Stadt zu verwalten, braucht man eine leistungsfähige Stadtverwaltung, einen handlungsfähigen Stadtrat und Sie, die Ilmenauer Bürgerinnen und Bürger. Dazu kommt der Oberbürgermeister als Mittler und manchmal auch Schlichter. Alle Beteiligten sind dabei gleichberechtigt und miteinander auf „Augenhöhe“. Stadtrat und Oberbürgermeister werden von den Bürgern auf Zeit gewählt, um in ihrem Interesse die Geschäfte der Stadt zu führen. Dabei sollte es selbstverständlich sein, dass Oberbürgermeister, Stadtrat und Stadtverwaltung genau zu diesem Zweck professionell und effizient zusammenarbeiten. Ebenso selbstverständlich sollte es sein, dass alle Vorgänge transparent und nachvollziehbar sind und die Stadtverwaltung den Bürgern bei Anfragen zu den Vorgängen im Rathaus aktiv hilft. Stadtrat, Verwaltung und Bürgermeister sind ein Team, das gemeinsam mit den Bürgern für die Bürger arbeitet. Das ist das System der Zukunft.

Als Stadtrat habe ich jedoch feststellen müssen, dass diese Transparenz noch nicht so funktioniert, wie man sich das im Jahr 2012 eigentlich vorstellt. Selbst Stadträte hatten und haben Probleme, die notwendigen Informationen zu Entscheidungen rechtzeitig und vollständig zu erhalten. Das würde ich in Zukunft gern verbessern. Dazu müssen die Prozesse und die Kultur des Umgangs miteinander im Rathaus verbessert werden, um folgendes zu erreichen:

Alle Informationen rechtzeitig und vollständig bereitstellen. Wenn im Rathaus eine Entscheidung gefällt werden soll, müssen alle Betroffenen zum richtigen Zeitpunkt über die richtigen Informationen verfügen. Mit moderner Informationstechnik ist das kein Problem – man muss es jedoch wollen und richtig organisieren. Stadtratsentscheidungen unter künstlich erzeugtem Zeitdruck oder auf Basis mangelnder Informationen darf es nicht geben.
Keine Informationen zurückhalten. Wenn Stadträte entscheiden sollen, müssen sie alles erfahren können, was für die Entscheidung wichtig ist. Die Stadtverwaltung und die Bürgermeister sind verpflichtet, jedem Mitglied des Stadtrats jederzeit die gewünschten Auskünfte zu erteilen.
Vorgänge nachvollziehbar machen. Alle Tagesordnungen, Protokolle und öffentlichen Dokumente werden auf den Webseiten der Stadt Ilmenau bereitgestellt. Dazu müssen im Rathaus die entsprechenden Prozesse geschaffen und die notwendige Kultur der Kommunikation eingeführt werden. Das wird etwas dauern, lohnt sich aber in jedem Fall.
Stadtratssitzungen live übertragen. Die Stadträte sind die Vertreter der Bürger und tagen öffentlich. Die moderne Kommunikationstechnik macht es möglich, die Sitzungen im Radio, Lokal-TV und im Internet zu übertragen. Damit können sich auch Ilmenauer über die Sitzungen informieren, die aus den verschiedensten Gründen nicht persönlich erscheinen können. Im Jahr 2012 sind solche Übertragungen im Bundestag, den Landtagen und in den Rathäusern vieler anderer Städte (z.B. Gera, Jena, Erfurt, Passau) schon längst üblich. In Ilmenau mit eigenem Lokalradio, Lokalfernsehen und einer Technischen Universität sollte das ebenfalls machbar sein.
Pressearbeit professionell gestalten. Ilmenau hat für eine Stadt dieser Größe ein reichhaltiges Angebot an Lokalmedien. Diese sind immer daran interessiert, über Vorgänge im Rathaus zu berichten. Stadtrat und Stadtverwaltung sollten das als Chance nutzen und mit der Presse partnerschaftlich und professionell zusammenarbeiten.

Bürgerbeteiligung – Die Ilmenauer ernst nehmen

Unser Ilmenau entwickelt und verändert sich ständig. Das geht mal schneller, mal langsamer; trotzdem muss man stets nach Lösungen für Probleme suchen und den Ausgleich zwischen den verschiedenen Interessen finden. Das ist nicht immer einfach und macht auch Arbeit. Umso wichtiger ist es, dass die notwendigen Entscheidungen bereits in der Vorbereitung gleichberechtigt von allen Betroffenen diskutiert werden können. Es hilft unserer Stadt am meisten, wenn dabei alle zusammenarbeiten: Stadtverwaltung, Stadtrat, Oberbürgermeister und Sie, die Bürger.

Es ist an der Zeit, dass Kommunalpolitik mit den Bürgern für die Bürger gemacht wird. Das bedeutet für Stadtverwaltung, Stadtrat und Oberbürgermeister vor allem, den Bürgern zuzuhören, mit ihnen zu kommunizieren und ihre Anliegen ernst zu nehmen. Denn nur wer sich als Bürger ernst genommen fühlt, entwickelt auch mehr Interesse für die Vorgänge in seiner Stadt und bringt sich aktiv ein. Die dafür notwendige Kultur im Rathaus wird nicht über Nacht entstehen, aber es ist höchste Zeit, damit zu beginnen.

Die folgenden Veränderungen werden helfen, die Ilmenauer Bürger wieder stärker für die Kommunalpolitik zu interessieren:

Interessen ausgleichen. Bürgermeister und Stadtrat sind in der Pflicht, bei ihren Entscheidungen die Interessen der Gemeinschaft (Anwohner, Kinder, Senioren) mit denen anderer Gruppen (Investoren, Firmen, etc.) auszugleichen und die Folgen für die Gemeinschaft abzuwägen. Das gilt jederzeit und insbesondere dann, wenn bestimmte Gruppen ihre Interessen mit viel Energie vertreten, die Gemeinschaft der Bürger selbst jedoch keine starke Lobby hat.
Wissen der Bürger nutzen. Es gibt viele Menschen in Ilmenau, die hervorragende Kenntnisse besitzen, die bei Projekten der Stadt helfen können. Um dieses Wissen zu nutzen, soll es bei bestimmten Themen die Möglichkeit geben, sich als interessierter Bürger auch formlos an Projekten zu beteiligen – zum Nutzen der Gemeinschaft.
Offen kommunizieren. Verwaltungsvorgänge im Rathaus sind manchmal trocken, betreffen aber oft viele Bürger. Darum müssen im Rathaus Prozesse geschaffen und die Mitarbeiter weitergebildet werden, damit es für die Bürger leichter ist, sich über alle Vorgänge zu informieren und Anfragen zu stellen.
Das Internet benutzen, um mit den Bürgern zu kommunizieren. Noch nie war es so leicht wie heute, über das Internet mit wenig Aufwand Informationen an viele Menschen zu verteilen und gleichzeitig mit ihnen zu kommunizieren. Als Oberbürgermeister will ich die Abläufe im Rathaus so verändern, dass alle öffentlichen Informationen der Stadtverwaltung auch online verfügbar sind. Weiterhin müssen der Webauftritt der Stadt Ilmenau und die Abläufe im Rathaus so angepasst werden, dass die Bürger diesen Weg problemlos nutzen können, um ohne Barrieren mit der Stadtverwaltung zu kommunizieren.
Rechtzeitige Information. Es ist wichtig, die Bürger bereits vor den Entscheidungen einzubinden, sie zu informieren und ihre Sachkenntnis zu nutzen. Das gilt zum Beispiel ganz besonders bei Bebauungsplänen oder Projekten mit langem Planungsvorlauf. Andere Städte (z. B. Jena) veröffentlichen die Vorhaben als allgemeinverständliche Zusammenfassung im Internet. Wer dann als Bürger daran Interesse hat, kann sich eingehender damit befassen.
Einen Bürgerservice einrichten. Aktuell muss man sich als Ilmenauer Bürger bei Fragen seinen Ansprechpartner im entsprechenden Amt suchen. Andere Kommunen (und auch der Ilm-Kreis) bieten hier schon seit Jahren einen Bürgerservice, der den Bürgern hilft, ihre Anliegen mit möglichst wenig Aufwand zu lösen. Ein solcher Service wird auch in Ilmenau die Dienstleistung im Rathaus deutlich verbessern. Der Bürgerservice soll auch über das Internet zu erreichen sein.
Den Bürgerhaushalt aufwerten. Die letzten Jahre haben gezeigt, dass die Haushaltsdiskussion eine gute Gelegenheit ist, die Ilmenauer an der Diskussion zur Entwicklung der Stadt zu beteiligen. Das Verfahren lässt sich verbessern, damit ein echter Bürgerbeteiligungshaushalt entsteht: Die Vorschläge der Bürger zum Haushalt müssen vom Stadtrat und der Stadtverwaltung gleichberechtigt zu den eigenen Vorschlägen geprüft werden. Die Bürger sollen außerdem das Recht erhalten, ihre Anliegen persönlich vorzustellen – zum Beispiel in den Fachausschüssen. Weiterhin müssen alle Vorschläge und die Anmerkungen der Stadtverwaltung dazu veröffentlicht werden, um eine echte öffentliche Diskussion zu erlauben.
Bürgeranfragen und Informationsbeauftragter. Nach vielen Jahren ist es auch in Ilmenau gelungen, bei Stadtratssitzungen Bürgeranfragen als Element der „Demokratie zwischen den Wahlen“ zuzulassen. Darüber hinaus gelten auch in Ilmenau die gesetzlichen Regelungen, entsprechend denen die Stadtverwaltung jedem Bürger Auskunft zu den Vorgängen im Rathaus erteilen muss. In der Praxis ist es jedoch so, dass dieser Fakt kaum bekannt ist – weder bei den Bürgern noch im Rathaus selbst. Um das zu ändern, ist ein „Informationsbeauftragter“ im Rathaus nötig, der die Bürger bei ihren Anfragen unterstützt und intern dafür sorgt, dass die Informationen bereitgestellt werden.

Lebenswertes Ilmenau – Sport, Kultur und Soziales

Ilmenau ist eine schöne Stadt zum Leben. Damit das so bleibt, muss man ständig etwas dafür tun. Eine generelle Strategie ist wichtig, die alle Bevölkerungsgruppen unserer Stadt berücksichtigt. Genauso wichtig ist es, aktiv mit den verschiedenen Vereinen und Gruppen zusammenzuarbeiten, die dicht an bestimmten Themen dran sind und deren Wissen für das Gemeinwohl einzusetzen.

Wohnraum für Familien. Junge Familien mit Kindern haben es derzeit schwer, in Ilmenau geeigneten Wohnraum zu finden. Das Problem lässt sich nicht sofort lösen; die Stadt Ilmenau kann jedoch Bauprojekte so beeinflussen, dass bei Neu- und Umbauten entsprechender Wohnraum entsteht.
Infrastruktur für Senioren. Auch in Ilmenau werden die Menschen älter. Stadtrat, Stadtverwaltung und Oberbürgermeister müssen deren Situation im Blick haben und bei ihrer Tätigkeit berücksichtigen. Im Kern geht es dabei um passenden Wohnraum, Verkehrsanbindung, medizinische Versorgung, Pflegedienstleistungen und die Teilhabe am Leben der Stadt. Mit Blick auf den demografischen Wandel ist das eine der wichtigen Aufgaben für die Zukunft.
Zusammenleben der Generationen fördern. Wenn Menschen aus verschiedenen Generationen ihr Leben gemeinsam gestalten, bringt das ihnen selbst, aber auch dem Gemeinwesen Gewinn. Es ist die Aufgabe der Stadtverwaltung, das Miteinander der Generationen zu unterstützen – bei konkreten Projekten sowie bei der strategischen Planung der Infrastruktur.
Eine Stadt für Kinder und Jugendliche. Kinder und Jugendliche sollen sich in Ilmenau wohl fühlen. Darum ist es wichtig, dass die Stadt die Interessen ihrer jüngsten Bewohner vertritt – auch wenn diese im Normalfall nicht selbst mit ihren Anliegen ins Rathaus kommen. Ich werde mich dafür einsetzen, dass Stadtverwaltung und Stadtrat regelmäßig mit den Vertretern von Schulen, Kindereinrichtungen, Elternvertretern und natürlich dem Kinder- und Jugendbeirat sprechen. Darüber hinaus ist es sinnvoll, wenn der Oberbürgermeister in regelmäßigen Abständen eine Sprechstunde für Kinder und Jugendliche abhält.
Barrierefreies Ilmenau. Ich setze mich dafür ein, dass die Bedürfnisse und Probleme von Menschen mit Behinderung in der Stadtverwaltung besonders berücksichtigt werden. Die aktuelle Situation – Ilmenau verfügt seit Mitte 2011 über keinen Behindertenbeauftragten mehr – ist unhaltbar. Weiterhin ist eine Bestandsaufnahme zusammen mit den Betroffenen nötig, damit wir gemeinsam herausfinden, was getan werden muss, um noch vorhandene Barrieren abzubauen. Die Stadt Ilmenau muss auch für Mitbürger mit jeder Art von Behinderung ausgezeichnet funktionieren.
Sozialarbeit nutzbringend einsetzen. Leider geht es nicht allen Bürgern Ilmenaus so gut, dass wir keine Sozialarbeit mehr brauchen. Stadtverwaltung, Oberbürgermeister und Stadtrat müssen die Situation der Sozialarbeit in Ilmenau regelmäßig analysieren und auf die Entwicklungen entsprechend reagieren.
Vereine, Sport und kulturelle Aktivitäten fördern. Unsere Stadt ist auch deshalb so attraktiv, weil viele Vereine und Mitbürger sie mit ehrenamtlicher Arbeit attraktiv machen. Ich bin selbst Vorsitzender eines Sportvereins und weiß, wie viel Zeit eine solche Aufgabe braucht. Auch als Oberbürgermeister werde ich darum die ehrenamtliche Tätigkeit nach Kräften unterstützen.
Projekte im Bau und Verkehr routinemäßig mit Blick auf Kinder, Senioren und behinderte Menschen betrachten. Die Stadt Ilmenau gibt jedes Jahr viel Geld aus, um Straßen, Gebäude und Infrastruktur neu zu bauen, zu verändern oder zu erhalten. Bei allen diesen Projekten muss es selbstverständlich sein, die Pläne darauf zu untersuchen, wie die Belange von Kindern, Senioren und Behinderten berücksichtigt sind.
Der Blick „Zurück aus der Zukunft“. Vor allem Bauprojekte der Stadt Ilmenau kosten viel, werden aber auch für viele Jahre Bestand haben. Darum ist es umso wichtiger, die Pläne mit den Augen der nächsten Generation anzusehen, die sie einmal übernehmen wird. Dabei müssen wir auf den Energiebedarf genauso achten wie auf die Nachhaltigkeit der Projekte und deren Auswirkungen auf die nächste Generation. Diese Überlegungen müssen bereits im Vorfeld von neuen Projekten stattfinden und von den betroffenen Bürgern begleitet werden.

Wirtschaft, Infrastruktur, Arbeit und Finanzen

Die Stadt Ilmenau muss dafür sorgen, dass Unternehmen hier ein günstiges Umfeld vorfinden und damit gutbezahlte Arbeitsplätze erhalten bleiben und neue geschaffen werden. Zur nötigen Infrastruktur liegt vieles in der Verantwortung der Stadtverwaltung, was es zu bedenken gilt. Hier ist mir besonders wichtig, strategisch zu arbeiten und die verschiedenen Interessen bei bestimmten Themen auszugleichen.

Dazu gehören für mich folgende Dinge:

Unternehmen unterstützen. Bürokratische Vorgänge in der Stadtverwaltung sind manchmal unumgänglich. Durch eine entsprechende Organisation im Rathaus kann man jedoch den Aufwand sowohl für die Bürger als auch für die Unternehmen verringern.
Die Versorgungsinfrastruktur strategisch entwickeln. In Zukunft werden wir uns darauf einstellen müssen, dass die Energiepreise weiter steigen. Das zwingt auch die Stadt Ilmenau, neue und funktionierende Konzepte für eine sparsame, nachhaltige Versorgung zu finden. Dafür müssen wir das Wissen und Können aller Beteiligten nutzen und koordinieren. Dazu gehören die Stadtwerke, der WAVI, die Stadtverwaltung, die Fachleute der Universität und alle interessierten Bürger. An der Universität wurden bereits entsprechende Projekte begonnen. Diese Aufgabe ist komplex und wird uns lange Zeit in Anspruch nehmen. Wir sind es jedoch unseren Kindern schuldig, jetzt mit den nötigen Änderungen zu beginnen.
Internetanschlüsse ausbauen. Für mich gehört es im 21. Jahrhundert zur Daseinsvorsorge einer Stadt, ihren Bürgern den schnellen kabelgebundenen Zugang zum Internet zu ermöglichen. Mit dieser Infrastruktur lässt sich nicht nur die Kommunikation insgesamt vereinfachen, sie erlaubt es auch, Unternehmen in der eigenen Wohnung zu beginnen. Leider gibt es auch in Ilmenau noch viele Stellen, die nicht ausreichend versorgt sind. Ich werde mich dafür einsetzen, dass zunächst der Bedarf zum Netzausbau aufgenommen und dann eine passende Strategie entwickelt wird. Gemeinsam mit den Stadtwerken, den Fachleuten aus Universität und Unternehmen müssen die „weißen Flecken“ in der Internetversorgung von Ilmenau entfernt werden. Bei Bauprojekten der Stadt muss routinemäßig geprüft werden, ob bei Tiefbauarbeiten Datenleitungen oder zumindest Leerrohre mit verlegt werden können.
Gründer fördern. Für die Weiterentwicklung von Ilmenau ist es wichtig, dass sich hier neue Unternehmen einfach ansiedeln können. Leider gibt es seit Jahren in Ilmenau einen Mangel bei der „Gründerhilfe“. Die Stadt Ilmenau muss Gründern von heute als Arbeitgebern von morgen das Gefühl zu geben, in Ilmenau willkommen zu sein. Ich werde mich dafür einsetzen, dass das Thema in der Stadtverwaltung die entsprechende Priorität bekommt.
Innovative Ideen unterstützen. Erfolgreiche Gründerförderung braucht ein funktionierendes Umfeld und kreative Ideen. Dazu gehören für mich zum Beispiel Mietbüros oder Co-Working-Möglichkeiten, ausreichende Internetanbindungen im Stadtbereich und die Unterstützung der Unternehmer, die von zu Hause aus arbeiten. Die Stadt Ilmenau muss hier gemeinsam mit der Universität den Ist-Zustand erfassen und dann herausfinden, wie man die Entwicklung weiter unterstützen kann.
In der Stadtverwaltung Energie sparen und nachhaltig wirtschaften. Wir müssen prüfen, welche Möglichkeiten es in der Stadtverwaltung selbst gibt, um Energie und Ressourcen zu sparen und nachhaltig zu wirtschaften. Bei Bauprojekten der Stadt müssen entsprechende Betrachtungen routinemäßig angestellt werden.
Finanzen solide planen. Die Finanzplanung der Stadt Ilmenau ist inhaltlich oft trocken; aber trotzdem sehr wichtiger Eckpunkt für die Stadtentwicklung. Es ist daher wichtig, die vorhandenen Gelder mit Augenmaß und strategisch sinnvoll einzusetzen. Ab 2014 werden außerdem die Fördermöglichkeiten durch die EU geringer; daran muss die mittel- und langfristige Planung angepasst werden.
Die Stadtverschuldung minimieren. Schulden kosten Zinsen – das ist mittelfristig Geld, das für andere Zwecke fehlt. Ich setze mich darum dafür ein, die Verschuldung unserer Stadt verantwortungsbewusst zu minimieren.

Bau und Verkehr

Diese Bereiche sind das Feld, auf dem die Tätigkeit der Stadtverwaltung für Sie als Bürger am sichtbarsten ist. Hier gibt es auch die größten Konflikte zwischen den verschiedenen Interessengruppen, die ausgeglichen werden müssen. Darum ist hier Transparenz besonders wichtig, damit Sie als Bürger nachvollziehen können, wie die Entscheidungen zustande gekommen sind.

Beim Bauen in Ilmenau sind mir diese Dinge wichtig:

Bebauungspläne sind einzuhalten. Bebauungspläne sind das wichtigste Mittel der Stadtverwaltung für die längerfristige Planung. Sie sind außerdem immer das Ergebnis eines demokratischen Prozesses. In der Vergangenheit wurden in Ilmenau solche Pläne oft in kurzen Abständen geändert, um bestimmten Interessen zu dienen. Hier werde ich mich dafür einsetzen, dass für Bauherren und Betroffene längerfristige Planungssicherheit hergestellt wird. Dazu gehört für mich auch, dass solche Pläne auch über die rein gesetzlichen Pflichten hinaus öffentlich gemacht werden, damit alle interessierten Bürger rechtzeitig ihre Anmerkungen dazu abgeben können.
Die Anwohner einbeziehen. Das Bauen beeinflusst immer auch die Anlieger der Bauwerke – nicht nur während der Bauphase selbst, sondern noch lange danach. Hier ist es Aufgabe der Stadt, die Interessen der Bauherren (und zum Teil der Investoren) mit denen der anderen Anlieger so auszugleichen, dass für alle tragfähige Kompromisse gefunden werden.
Versiegelung und Flächenverbrauch sinnvoll gestalten. Bautätigkeit bedeutet oft auch Flächenverbrauch und Versiegelung. Hier ist es wichtig, mit dem nötigen Augenmaß vorzugehen, um keine Steinwüsten entstehen zu lassen.
Weiter denken. Die Thüringer Bauordnung berücksichtigt in ihren Regularien die speziellen Bedingungen im Gebirge nicht (Schnee, Sturm, Glatteis, Schmelzwasser). Die Stadt Ilmenau sollte dieses Manko beim Aufstellen von Bebauungsplänen berücksichtigen, in dem sie z. B. die erlaubten Quoten für Flächenbebauung und Versiegelung reduziert.
Energie sparen und nachhaltig planen. Alle Bauprojekte müssen daraufhin überprüft werden, wie energieeffizient und nachhaltig sie sind. Dazu gehört auch die Betrachtung, wie das Projekt in 30 Jahren aussehen wird.

Das zweite große Thema ist der Verkehr. Hier sind die Planungen komplex, die verschiedensten Parteien sind involviert und Störungen im Verkehrsablauf bekommen Sie als Bürger direkt zu spüren. Zusätzlich müssen wir ständig die Interessen von Verkehrsteilnehmern und Anwohnern ausgleichen.

Das sind die für mich wichtigen Punkte zum Thema:

Verkehrsströme im Interesse der Menschen lenken. Hier muss man ständig neu die Balance zwischen Erreichbarkeit, Bequemlichkeit und den Interessen der Anwohner finden. Entsprechend ausgewogen muss die Verkehrsplanung ablaufen.
Die Innenstadt vom Durchgangsverkehr befreien. Für die Innenstadt muss eine intelligente Lösung gefunden werden, die nachts den Durchgangsverkehr reduziert. Verbotsschilder bringen hier teilweise nur wenig, da sie missachtet werden. Auch die Bewohner der Innenstadt haben ein Recht auf ihre Nachtruhe; hier besteht weiterer Handlungsspielraum.
An Kinder, Senioren und Menschen mit Behinderung denken. Die Belange dieser Mitbürger müssen bei der Verkehrsplanung immer berücksichtigt werden. Fußgänger aller Altersgruppen und Fahrer von Kinderwagen müssen sich im öffentlichen Raum genauso gut und sicher bewegen können wie Kraftfahrzeuge.
Abstimmen der Verkehrsträger. Die Stadt Ilmenau muss sich auf regionaler Ebene dafür einsetzen, dass die verschiedenen Verkehrsträger sinnvoll aufeinander abgestimmt werden. Dazu gehören z. B. das Abstimmen von Bus- und Zugfahrplänen, Strategien zum Umgang mit Pendlerparkplätzen und das Fördern des Fahrradverkehrs.
Den Busverkehr in Ilmenau fördern. Fahrtrouten und Fahrpläne der Ilmenauer Busse müssen in regelmäßigen Abständen überprüft werden, ob sie den Bedürfnissen der Einwohner genügen. Dazu gehört eine Abstimmung der Schulbusse mit den Stundenplänen der Schulen genauso wie eine sinnvolle Anpassung der Busrouten an die Vorlesungszeiten der Universität, um den Studenten einen schnellen Transfer zu ermöglichen. Es muss in Ilmenau attraktiv sein, das Auto stehen zu lassen und den Bus zu benutzen.
Die Ortsteile anbinden. Es muss möglich sein, bis 20.00 Uhr alle Ortsteile ein- bis zweimal pro Stunde in beide Richtungen mit dem Bus zu erreichen. Für die Abendstunden ist auch ein Nachtbus denkbar. Hier sind intelligente, flexible Lösungen mit Rufbussen oder Sammeltaxis möglich.
Den Fahrradverkehr fördern. Das Fahrrad als Verkehrsmittel für Ilmenauer Bürger kann noch deutlich attraktiver gemacht werden. Ich werde mich dafür einsetzen, gemeinsam mit dem ADFC das Radwegekonzept von 2008 zu realisieren. Bei Verkehrsprojekten müssen die Belange der Radfahrer routinemäßig betrachtet werden.

Ortsteile integrieren

Unsere Stadt besteht nicht nur aus Ilmenau selbst, sondern auch aus Manebach, Roda, Ober- und Unterpörlitz sowie Heyda. Die Stadtverwaltung ist in der Pflicht, gemeinsam mit den Ortsteilbürgermeistern die Entwicklung der Ortsteile zu planen und diese mit dem „Kern-Ilmenau“ eng zu verbinden. Dazu muss die Stadtverwaltung den Ist-Zustand analysieren und gemeinsam mit den Bürgermeistern und Bürgern der Ortsteile einen längerfristigen Plan entwickeln, wie Probleme zu lösen sind.

Dazu sind folgende Dinge wichtig:

Die Infrastruktur vor Ort muss funktionieren. Alltägliche Dinge wie Einkaufen, Arztbesuche, Wege zur Arbeit und zur Schule müssen auch für unsere Mitbürger funktionieren, die selbst nicht mit dem Auto nach Ilmenau fahren können.
Der öffentliche Nahverkehr muss attraktiv sein. Es muss möglich sein, tagsüber ein- bis zweimal pro Stunde die Ortsteile zu erreichen bzw. von dort aus nach Ilmenau zu fahren. Mit intelligenten Lösungen wie Rufbussen oder kleineren Fahrzeugen lässt sich dieses Ziel erreichen.
Stadtteile auch als Wohngebiet für junge Familien und Studenten attraktiv machen. Dafür ist die Verkehrsanbindung entscheidend, aber auch andere Infrastruktur wie Einkaufsmöglichkeiten und Kinderbetreuung sind wichtig. Hier muss die Stadtverwaltung die Planung entsprechend ausrichten.

Universität und Studierende

Die Technische Universität ist der größte Arbeitgeber in Ilmenau und einer der wichtigsten Standortfaktoren. Über 6.000 Studierende und 1.200 Mitarbeiter leben und arbeiten in unserer Stadt. Regelmäßige Beratungen zwischen Oberbürgermeister und Universität gibt es jetzt schon, trotzdem lassen sich noch einige Dinge verbessern:

Den Busverkehr an die Bedürfnisse der Studierenden anpassen. Die Einrichtungen der TU sind über die ganze Stadt verteilt, was zu bestimmten Verkehrsströmen führt. Als Oberbürgermeister werde mich dafür einsetzen, die Fahrtrouten und Abfahrtszeiten der Stadtbusse so zu gestalten, dass sie als Transport für die Studenten attraktiv werden. Weiterhin ist es sinnvoll, ein Studententicket für die Ilmenauer Stadtbusse anzubieten.
Studierende aus den Ortsteilen. Die Anbindung der Ortsteile muss so gestaltet sein, dass die Studierenden dort auch wohnen wollen. Dazu gehören entsprechende Einkaufsmöglichkeiten, Breitband-Anbindungen ans Internet und Nachtbusse oder Sammeltaxis für den Transport von und zum Campus.
Zusammenarbeit mit dem Studentenbeirat. Der Studentenbeirat vertritt die Interessen der Studenten und weiß am besten um die anstehenden Probleme. Als Oberbürgermeister werde ich diese Kooperation nutzen, um die entsprechenden Lösungen zu finden.
Bauprojekte abstimmen. Bauprojekte der Stadt im Randgebiet der Universität und im Straßenbau werden rechtzeitig mit der Universität abgestimmt, um Beeinträchtigungen für den Alltagsbetrieb möglichst zu minimieren.

Im Rathaus strategisch arbeiten

Die Verwaltung einer Stadt wie Ilmenau ist eine anspruchsvolle Aufgabe: Viele Projekte sind gleichzeitig zu bearbeiten, in der Stadtverwaltung sind über 200 Mitarbeiter damit beschäftigt und es geht meist um viel Geld. Dazu kommen feststehende rechtliche Randbedingungen, die Verantwortung zur Rechenschaft den Bürgern gegenüber und die Pflicht, die verschiedenen Interessen auszugleichen. Schließlich wirken viele Dinge so weit in die Zukunft, dass es ohne gleichberechtigte Teamarbeit und strategische Planung nicht geht.

In meiner Tätigkeit als Stadtrat habe ich festgestellt, dass es bei einer Reihe von Themen keine längerfristige, strategische Planung im Rathaus gibt. Das möchte ich ändern, besonders für die folgenden Bereiche:

Kinder und Jugendliche
Senioren
Behinderte
Junge Familien
Belange der Ortsteile
Wirtschafts- und Gründerförderung / Kooperation mit der Universität
Wohnraumplanung
Bau und Verkehrsplanung
Tourismuskonzept
Energiekonzept und Versorgung (Strom, Wasser, Internet)
Realistische Finanzplanung über den aktuellen Haushalt hinaus

Zu diesen Themen soll gemeinsam mit den Betroffenen, Fachleuten und interessierten Bürgern der Ist-Zustand aufgenommen werden. Daraus leitet sich ab, was verändert werden muss und wie, wann und in welcher Reihenfolge man diese Veränderungen bewerkstelligen kann. Es geht dabei nicht darum, gleichzeitig alles Mögliche zu ändern. Vielmehr sollen zu den aufgelisteten Themen Pläne entstehen, die diese langfristigen Ziele im Verwaltungsalltag berücksichtigen. In regelmäßigen Abständen werden diese Pläne überprüft und angepasst und dienen damit als eine Art Kompass für die Entwicklung unserer Stadt.

In diesem Zusammenhang ist es mir sehr wichtig, das in Ilmenau vorhandene Fachwissen für Projekte der Stadt einzusetzen. Wir haben vor Ort die Fachleute der Universität und aus den verschiedensten Firmen. Ich bin mir sicher, dass fachkundige Bürger zu bestimmten Fragen gern ihr Wissen beisteuern, wenn es dem Gemeinwesen hilft. Es ist die Aufgabe der Stadtverwaltung, die Projekte so zu organisieren, dass das im konkreten Fall ohne viel Aufwand und Formalien möglich ist.

Zusammenfassung: Weniger Beton, mehr Reflexion

Stadtentwicklung wurde in der Vergangenheit oft über die Menge an Bauprojekten definiert, die in einer Stadt entstanden sind. Wie viele Städte im Osten Deutschlands hatte auch Ilmenau hier deutlichen Nachholbedarf, der aber inzwischen weitgehend gedeckt ist. Die Herausforderung für die Zukunft besteht nun darin, Ilmenau in jeder Hinsicht für die Zukunft fit zu machen – und das gemeinsam mit Ihnen, den Bürgern unserer Stadt.

Was in den kommenden Jahren vor uns liegt, braucht weniger Baumaschinen und Beton; dafür mehr Zuhören, mehr Kommunikation, mehr Nachdenken und das Wissen und Engagement aller Bürger, die sich bei den verschiedenen Projekten einbringen wollen. Das gilt gerade und vor allem abseits aller „Dienstwege“. Auch der Ilmenauer Haushalt muss das widerspiegeln.

Wir haben hier in unserer Stadt eine gute Ausgangssituation, die es zu nutzen gilt – gemeinsam mit den Ideen und der Kreativität aller interessierten Bürger. Ich möchte als Oberbürgermeister helfen, Ilmenau gemeinsam mit Ihnen in diesem neuen Sinn voranzubringen. Wenn Sie das auch möchten, wählen Sie mich bitte am 22. April.

Vielen Dank!

Ihr Dr. Daniel Schultheiß