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Wahlbündnis für Ilmenau » oberbürgermeisterwahl http://wahlbuendnis.info Transparenz – Mitbestimmung – Zukunft Tue, 24 Apr 2012 19:57:49 +0000 de-DE hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.5.1 Wahlbündnis-Frühlingsfest erfolgreich (Galerie) http://wahlbuendnis.info/2012/04/wahlbundnis-fruhlingsfest-erfolgreich-galerie/ http://wahlbuendnis.info/2012/04/wahlbundnis-fruhlingsfest-erfolgreich-galerie/#comments Sun, 15 Apr 2012 23:42:02 +0000 Daniel http://wahlbuendnis.info/?p=430 Unser Wahlbündnis-Frühlingsfest am vergangenen Samstag war ein riesiger Erfolg! Auf diesem Weg möchte ich den vielen Gästen danken. Wir haben viel Motivation aus allen Altersklassen bekommen, was nochmal für Schwung in der letzten Wahlkampfwoche sorgt. Außerdem danke ich den beiden Landratskandidatinnen Petra Enders (Die Linke.) und Madeleine Henfling (Bündnis 90/Die Grünen) (...weiterlesen)]]>

Unser Wahlbündnis-Frühlingsfest am vergangenen Samstag war ein riesiger Erfolg! Auf diesem Weg möchte ich den vielen Gästen danken. Wir haben viel Motivation aus allen Altersklassen bekommen, was nochmal für Schwung in der letzten Wahlkampfwoche sorgt. Außerdem danke ich den beiden Landratskandidatinnen Petra Enders (Die Linke.) und Madeleine Henfling (Bündnis 90/Die Grünen) für ihre Anwesenheit. Selten bekommt man die Möglichkeit, in einer solch offenen Atmosphäre mit mehreren Kandidatinnen und Kandidaten ins Gespräch zu kommen. Das zeigt mir, dass das Konzept “Wahlbündnis für Ilmenau” funktioniert. In der Galerie könnt ihr ein paar Impressionen von Samstag sehen, falls ihr es nicht geschafft habt, vorbei zu kommen.

[Fotos von Resa (https://www.facebook.com/pages/walltmedia) und Paul (https://www.facebook.com/Paul.Traeger.Photography)]

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Wahlbündnis Frühlingsfest – 14. April an der Eishalle http://wahlbuendnis.info/2012/04/wahlbundnis-fruhlingsfest-14-april-an-der-eishalle/ http://wahlbuendnis.info/2012/04/wahlbundnis-fruhlingsfest-14-april-an-der-eishalle/#comments Fri, 13 Apr 2012 21:07:44 +0000 wahlbuendnis http://wahlbuendnis.info/?p=420 Auf diesem Weg möchten wir euch nochmal recht herzlich zu unserem Wahlbündnis-Frühlingsfest einladen. Los geht’s morgen ab 14 Uhr an der Eishalle in Ilmenau. Bei hoffentlich sonnigem Wetter und kostengünstigen Speisen und Getränken laden wir alle Ilmenauerinnen und Ilmenauer herzlich zu einem bunten Nachmittagsprogramm ein, um gemeinsam in den Frühling zu starten. Unser Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, (...weiterlesen)]]> Auf diesem Weg möchten wir euch nochmal recht herzlich zu unserem Wahlbündnis-Frühlingsfest einladen. Los geht’s morgen ab 14 Uhr an der Eishalle in Ilmenau. Bei hoffentlich sonnigem Wetter und kostengünstigen Speisen und Getränken laden wir alle Ilmenauerinnen und Ilmenauer herzlich zu einem bunten Nachmittagsprogramm ein, um gemeinsam in den Frühling zu starten. Unser Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, Daniel Schultheiß, freut sich darauf, mit allen Gästen ins Gespräch zu kommen. Die Landratskandidatinnen Petra Enders (Die LINKE.) und Madeleine Henfling (Bündnis 90/Die Grünen) werden ebenfalls vor Ort sein und sich mit den Gästen unterhalten.

Für alle Altersgruppen haben wir zahlreiche Aktivitäten und Entspannungsmöglichkeiten geplant: Neben Musik wird es unter anderem für die Kleinen eine Hüpfburg, eine Malstraße und Kinderschminken geben. Die “Großen” können sich beim Torwandschießen, der Kinderwagenrallye oder einem interessanten Quiz über Ilmenau messen.

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Podiumsdiskussion, die Erste http://wahlbuendnis.info/2012/04/podiumsdiskussion-die-erste/ http://wahlbuendnis.info/2012/04/podiumsdiskussion-die-erste/#comments Wed, 11 Apr 2012 09:05:40 +0000 Daniel http://wahlbuendnis.info/?p=410 Gestern fand im Hotel Tanne die erste Podiumsdiskussion zur OB-Wahl – organisiert von der Thüringer Allgemeinen – statt. Glücklicherweise konnte die Veranstaltung nach Ablehnung der Stadt ins Hotel Tanne verlegt werden. Nach einer ersten Fragerunde durch den Moderator durfte auch das Auditorium seine Fragen stellen. Hierdurch entstand eine sachliche Diskussion, die es (...weiterlesen)]]> Gestern fand im Hotel Tanne die erste Podiumsdiskussion zur OB-Wahl – organisiert von der Thüringer Allgemeinen – statt. Glücklicherweise konnte die Veranstaltung nach Ablehnung der Stadt ins Hotel Tanne verlegt werden. Nach einer ersten Fragerunde durch den Moderator durfte auch das Auditorium seine Fragen stellen. Hierdurch entstand eine sachliche Diskussion, die es allen Teilnehmern ermöglichte, die programmatischen Unterschiede der Kandidaten zu ergründen.

Wer gestern nicht da sein konnte, hat heute um 19 Uhr im Röntgenhörsaal (Weimarer Straße) erneut die Gelegenheit, alle Kandidaten auf Herz und Nieren zu testen. Die vom Studierendenbeirat in Kooperation mit hsf und iSTUFF geplante Veranstaltung wird sogar aufgezeichnet bzw. übertragen. Damit können auch interessierte, die nicht vor Ort sind, zumindest passiv daran teilhaben. Dennoch würde ich mich über viele Gäste bei der Veranstaltung freuen.

Hier könnte ihr schon vorab Fragen an die Kandidaten stellen:

http://wahl.radiohsf.de/kandidatenfragen/

Infos zur Live-Übertragung findet ihr rechtzeitig hier:

http://wahl.radiohsf.de/2012/04/11/liveubertragung-heute-abend/

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Hier klebt der OB-Kandidat noch selber (Galerie) http://wahlbuendnis.info/2012/04/hier-klebt-der-ob-kandidat-noch-selber/ http://wahlbuendnis.info/2012/04/hier-klebt-der-ob-kandidat-noch-selber/#comments Tue, 03 Apr 2012 20:12:40 +0000 Daniel http://wahlbuendnis.info/?p=392 Ich möchte euch natürlich ein paar Impressionen der Arbeit von Freitag bis Montag nicht vorenthalten. Wir haben keine Hohlkammerplakate und durften dafür klassisch Hartfaserplatten bepinseln und bekleben. Vielen vielen Dank an die über 15 tollen und motivierten Helfer. So eine Aktion schweißt auch zusammen, denn wir wissen wofür wir zusammen arbeiten: den Generationswechsel in der Ilmenauer Kommunalpolitik!

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Ich möchte euch natürlich ein paar Impressionen der Arbeit von Freitag bis Montag nicht vorenthalten. Wir haben keine Hohlkammerplakate und durften dafür klassisch Hartfaserplatten bepinseln und bekleben. Vielen vielen Dank an die über 15 tollen und motivierten Helfer. So eine Aktion schweißt auch zusammen, denn wir wissen wofür wir zusammen arbeiten: den Generationswechsel in der Ilmenauer Kommunalpolitik!

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Wahlprogramm online http://wahlbuendnis.info/2012/04/wahlprogramm-online/ http://wahlbuendnis.info/2012/04/wahlprogramm-online/#comments Mon, 02 Apr 2012 21:26:03 +0000 Daniel http://wahlbuendnis.info/?p=382 In der Hektik der letzten Woche, die vor allem durch das Kleben und Aufhängen von Plakaten geprägt war, habe ich glatt vergessen, das fertig gestellte große Programm zur OB-Wahl hochzuladen. Nun findet ihr aber alle Infos dazu auf unserer Website. Das Programm ist nicht in Stein gemeißelt, deswegen freue ich mich natürlich über euer Feedback.

Hier das Kurzprogramm in zehn (...weiterlesen)]]> In der Hektik der letzten Woche, die vor allem durch das Kleben und Aufhängen von Plakaten geprägt war, habe ich glatt vergessen, das fertig gestellte große Programm zur OB-Wahl hochzuladen. Nun findet ihr aber alle Infos dazu auf unserer Website. Das Programm ist nicht in Stein gemeißelt, deswegen freue ich mich natürlich über euer Feedback.

Hier das Kurzprogramm in zehn Stichpunkten: “Ein Schultheiß für Ilmenau”

  1. Mehr Demokratie: Transparenz und Bürgerbeteiligung ausbauen
  2. Kommunale Arbeit auf Augenhöhe und im Team – für alle Bürger
  3. Attraktives Lebensumfeld: Gut bezahlte Arbeitsplätze, Versorgung und Kultur
  4. Bezahlbaren Wohnraum für alle Zielgruppen schaffen und erhalten
  5. Politik für Kinder und Jugendliche – sie sind unsere Zukunft
  6. Wirtschaft und Infrastruktur erhalten und ausbauen
  7. Gründerstadt Ilmenau: Gründertätigkeit fördern und unterstützen
  8. Verschuldung der Stadt minimieren
  9. Öffentlichen Personennahverkehr optimieren und alle Ortsteile anbinden
  10. Sport, Kultur und Ehrenamt fördern

Die Ausführliche Version des Wahlprogramms findet ihr hier. Außerdem steht sie als Download bereit.

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Demokratische Meinungsbildung zur OB-Wahl unerwünscht? http://wahlbuendnis.info/2012/03/demokratische-meinungsbildung-zur-ob-wahl-unerwunscht/ http://wahlbuendnis.info/2012/03/demokratische-meinungsbildung-zur-ob-wahl-unerwunscht/#comments Wed, 14 Mar 2012 11:01:19 +0000 Daniel http://wahlbuendnis.info/?p=356 Ein Kommentar

Ist die demokratische Meinungsbildung zur Oberbürgermeisterwahl in Ilmenau unerwünscht? Der Eindruck könnte durchaus entstehen. Bevor sich ein jeder Leser diese Frage besser selbst beantwortet, erzähle ich die ganze Geschichte von vorne. Dabei handelt es sich zum Teil um Fakten, zum anderen Teil ein wenig um meine persönliche Spekulation.  Beide Teile stelle ich deutlich erkennbar dar.

[Fakt]

Fakt ist, (...weiterlesen)]]> Ein Kommentar

Ist die demokratische Meinungsbildung zur Oberbürgermeisterwahl in Ilmenau unerwünscht? Der Eindruck könnte durchaus entstehen. Bevor sich ein jeder Leser diese Frage besser selbst beantwortet, erzähle ich die ganze Geschichte von vorne. Dabei handelt es sich zum Teil um Fakten, zum anderen Teil ein wenig um meine persönliche Spekulation.  Beide Teile stelle ich deutlich erkennbar dar.

[Fakt]

Fakt ist, die drei Kandidaten zur kommenden Oberbürgermeisterwahl am 22. April in Ilmenau erhielten am 28. Februar eine Terminanfrage aus der Redaktion der Thüringer Allgemeine. Die Planungen zu einem Forum – also einer Art Podiumsdiskussion – hatten begonnen. Dazu sollten alle Kandidaten ihre Terminpräferenzen in der letzten Märzwoche nennen. Ein freier Journalist hatte bereits als Moderator zugesagt. Parallel dazu wurde die Stadtverwaltung angefragt, inwiefern eine kostenfreie Nutzung der Podiumsbühne in der Festhalle für diese Veranstaltung möglich wäre. Soweit so gut könnte man meinen. Eine Veranstaltung, bei der alle Kandidaten zu Wort kommen, bei der alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen werden und die neutral moderiert wird, wäre ja eine ideale Plattform zur politischen Meinungsbildung vor einer Wahl.

Weiterhin ist Fakt, dass die oben genannte Veranstaltung am 7. März durch die Redaktion der Thüringer Allgemeine abgesagt wurde, da eine kostenfreie oder ermäßigte Nutzung der Podiumsbühne von Seiten der Stadt abgelehnt wurde. 360 Euro Miete überstiegen nach eigener Aussage das Budget der Lokalredaktion. 360 Euro für zwei Stunden Raumnutzung ist durchaus ein ordentlicher Brocken. Gehen wir mal davon aus, dass die Stadt Ilmenau in Zeiten kommunaler Wahlen durchaus angehalten ist, den Prozess der politischen Meinungsbildung nicht zu verhindern und im besten Fall sogar zu fördern. Dann ist durchaus Fakt, dass sie diese Anforderung in diesem Fall nicht erfüllt hat.

Warum ist das so? Andere Kommunen stellen für solche neutralen Veranstaltungen gerade von Zeitungen gerne ihre Räumlichkeiten zur Verfügung. Warum tut das Ilmenau nicht?[/Fakt]

[Ein wenig Spekulation]

Ich gehe davon aus, dass man auf die gerade genannten Fragen in der Stadtverwaltung eine sehr standardisierte Antwort erhalten wird. Schließlich ist die Stadt ja im Recht, denn sie darf für ihre Räumlichkeiten natürlich Miete verlangen. Sie muss es aber nicht! Ich möchte – bevor mir das wiedermal unterstellt wird – hier den schwarzen Peter auch gar nicht an die Verwaltung geben. Im Gegenteil, denn die Verwaltung ist ja ihrem Dienstherrn unterstellt. Warum sagt dieser denn nicht einfach: “Klar, die TA kriegt die Podiumsbühne gegen Erstattung der Mehrwertsteuer.”?

Ich weiß es nicht. Offensichtlich hat er das ja nicht getan und die Situation ist wie sie ist. Vielleicht gibt es ja triftige Gründe für eine solche Entscheidung. Vielleicht mag der OB auch einfach nicht mit Kay Tischer und mir auf einer Podiumsdiskussion die Fragen der Ilmenauerinnen und Ilmenauer beantworten. Wer weiß das schon.[/Ein wenig Spekulation]

Ich hoffe jedenfalls, die Bürgerinnen und Bürger bilden sich ihre Meinung. Eine Veranstaltung wie die oben genannte wäre eine Bereicherung für alle Menschen gewesen, die sich entscheiden müssen, bei wem sie am 22. April ihr Kreuz machen. Nun wurde sie gezielt verhindert. Wir können daher nur auf diesem Weg dazu aufrufen, uns eure Fragen zuzusenden oder die Aufrufe aus der Lokalpresse ernstzunehmen. Alle eingesandten Fragen sollen den Kandidaten durch die Redaktionen weitergeleitet werden.

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Wählt den besten Slogan – und gewinnt ein T-Shirt! http://wahlbuendnis.info/2012/02/wahlt-den-besten-slogan-und-gewinnt-ein-t-shirt/ http://wahlbuendnis.info/2012/02/wahlt-den-besten-slogan-und-gewinnt-ein-t-shirt/#comments Thu, 23 Feb 2012 21:31:08 +0000 Sloganwettbewerb http://wahlbuendnis.info/?p=308 Die Aktion ist beendet! Der Slogan mit den meisten Stimmen kam von Sebastian und aus den Kommentaren wurde Jana ausgelost. Beide bekommen das versprochene T-Shirt mit dem Gewinnerslogan in ihrer Größe. Herzlichen Glückwunsch!

Disclaimer
Für alle, die sich diese Seite oder diese Homepage ausdrucken wollen, möchten wir auf folgendes hinweisen:
Chuck Norris gehört der (...weiterlesen)]]> Die Aktion ist beendet! Der Slogan mit den meisten Stimmen kam von Sebastian und aus den Kommentaren wurde Jana ausgelost. Beide bekommen das versprochene T-Shirt mit dem Gewinnerslogan in ihrer Größe. Herzlichen Glückwunsch!

Disclaimer
Für alle, die sich diese Seite oder diese Homepage ausdrucken wollen, möchten wir auf folgendes hinweisen:

Chuck Norris gehört der evangelikal geprägten christlichen Rechten in den USA an. Er ist Anhänger des Kreationismus und hält die Evolutionstheorie für falsch. Norris ist außerdem überzeugter Unterstützer der republikanischen Partei (Quelle). All dies können wir nicht gut heißen auch wenn Filme wie “Die Todeskralle schlägt wieder zu”, “Missing in Action” und vor allem “Sidekicks” zum kulturellen Erbe Hollywoods gehören. Selbstverständlich legen wir auch allen Lesern weitere Informationen zu den Chuck Norris Facts nahe.

Nun kommen wir aber zum eigentlichen Thema. Ihr habt uns viele Slogans eingesandt und wir starten heute mit ein wenig Verspätung das Voting. Jeder Teilnehmer hat so viele Stimmen wie es Vorschlage gibt, natürlich solltet ihr nur für die Slogans abstimmen, die euch wirklich gefallen. Die Autorin / der Autor des Siegerslogans bekommt ein T-Shirt mit dem aufgedruckten Slogan von uns. Macht also kräftig Werbung, damit so viel wie möglich Leute für euren Slogan stimmen.
Es gibt außerdem eine zweite Variante ein T-Shirt zu gewinnen: Kommentiert einfach diesen Beitrag und tragt im entsprechenden Feld eure Mail-Adresse ein. Aus allen Teilnehmern losen wir dann noch einen Gewinner aus. Beides endet zum 2. März 2012, 24 Uhr. Die Auslosung erfolgt dann zeitnah.

Note: There is a poll embedded within this post, please visit the site to participate in this post's poll. ]]> http://wahlbuendnis.info/2012/02/wahlt-den-besten-slogan-und-gewinnt-ein-t-shirt/feed/ 6
Liebe FDP, wir müssen reden! http://wahlbuendnis.info/2012/01/liebe-fdp-wir-mussen-reden/ http://wahlbuendnis.info/2012/01/liebe-fdp-wir-mussen-reden/#comments Sun, 15 Jan 2012 16:38:35 +0000 Daniel http://wahlbuendnis.info/?p=205 Ein Kommentar

Liebe FDP in Ilmenau,

gestern war der Thüringer Allgemeinen (offline, zweite Lokalseite) zu entnehmen, dass du den Amtsinhaber Gerd-Michael Seeber (CDU) bei seiner Kandidatur zur Oberbürgermeisterwahl unterstützt. Das war an und für sich nichts Unerwartetes. Dass die TA dafür gut und gerne eine sechstel Seite nutzt, ist sicher eurer ehemals großen Rolle in der Bundespolitik geschuldet. Laut dieses (...weiterlesen)]]> Ein Kommentar

Liebe FDP in Ilmenau,

gestern war der Thüringer Allgemeinen (offline, zweite Lokalseite) zu entnehmen, dass du den Amtsinhaber Gerd-Michael Seeber (CDU) bei seiner Kandidatur zur Oberbürgermeisterwahl unterstützt. Das war an und für sich nichts Unerwartetes. Dass die TA dafür gut und gerne eine sechstel Seite nutzt, ist sicher eurer ehemals großen Rolle in der Bundespolitik geschuldet. Laut dieses Artikels waren also zu eurer Vollversammlung aller Ilmenauer Mitglieder vier Personen anwesend, das ist bezeichnend, aber das muss ich nicht weiter erläutern. Aus diesen vier anwesenden Personen ergibt sich nun also die Unterstützung von dir, lieber FDP, für den OB-Kandidaten der CDU. Jeder private Kaffeekranz am heutigen Sonntag war sicher besser besucht und hätte damit einen größeren Stellenwert, würde eine Unterstützung für einen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl beschlossen werden. Was ist denn nur mit dir passiert, FDP? Du warst mal eine große Partei mit eindeutigem Profil, du hast sogar immer noch einige wenige große Politiker(innen) in deinen Reihen, die versuchen, ein eigenes freiheitliches Profil zu schärfen. Im Ilm-Kreis hast du dich nun aber endgültig der CDU angebiedert. Im Ilmenauer Stadtrat ist dein einziger FDP-Stadtrat nach einem kleinen Ausflug zu den Freien Wählern zügig der CDU-Fraktion beigetreten. Im Kreistag ist das selbe gerade nur noch eine formale Frage, nachdem die Fraktion nach dem Austritt eines Mitglieds zerbrochen ist.

Liebe FDP, ich meine es wirklich gut mit dir, deshalb schreibe ich dir. Die Entwicklung ist ja besorgniserregend, wenn eine ehemals eigenständige Partei, die mindestens im Ilm-Kreis nicht ansatzweise mehr über ein eigenes Profil verfügt, nun schon große PR aus einen gemeinsamen Abendessen machen muss, bei dem vier Leute über ihren Lieblings-OB gesprochen haben. Ist es etwa auch von Bedeutung, wenn ein einzelnes Ilmenauer Mitglied der Sarazzistischen Partei alleine in seinem Wohnzimmer die Unterstützung des OB-Kandidaten der SPD beschließt? Zeige doch ein wenig eigenes Profil, stelle meinetwegen einen eigenen Kandidaten aus den vier anwesenden Mitgliedern auf. Die Wähler werden es in jedem Fall danken. Wenn du aber weiter eine CDU mit weniger Mitgliedern unter einem anderen Label bleibst, brauchst du sicher bald gar nicht mehr über kommunale Wahlen und Kandidaten nachzudenken.

Viele Grüße
Daniel

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Gewinnspiel: Slogans gesucht http://wahlbuendnis.info/slogan http://wahlbuendnis.info/slogan#comments Wed, 11 Jan 2012 15:00:13 +0000 Sloganwettbewerb http://wahlbuendnis.info/?p=153 In eigener Sache: Was sagt Chuck Norris zur OB-Wahl?

Wir hatten heute Morgen ein Gespräch mit Chuck Norris, was er so zur kommenden Oberbürgermeisterwahl in Ilmenau zu sagen hat. Das Ergebnis lässt sich kurz zusammenfassen:

 Chuck Norris begrenzt die Amtszeit des Ilmenauer OBs auf 22 Jahre.

Da geht aber noch einiges mehr an Slogans. Um es auf den Punkt zu (...weiterlesen)]]> In eigener Sache: Was sagt Chuck Norris zur OB-Wahl?

Wir hatten heute Morgen ein Gespräch mit Chuck Norris, was er so zur kommenden Oberbürgermeisterwahl in Ilmenau zu sagen hat. Das Ergebnis lässt sich kurz zusammenfassen:

 Chuck Norris begrenzt die Amtszeit des Ilmenauer OBs auf 22 Jahre.

Da geht aber noch einiges mehr an Slogans. Um es auf den Punkt zu bringen: Wir brauchen eure Unterstützung bei der Suche nach einem witzigen Chuck-Norris-Slogan mit eindeutiger Verbindung zur Ilmenauer Oberbürgermeisterwahl. Die besten werden wir dann auf Wahlkampf-Shirts verewigen. Wir sammeln also eure Sprüche, die ihr im Kommentarfeld abgeben könnt und stimmen ab 20. Februar eine Woche auf Facebook ab. Der Spuch mit den meisten Likes gewinnt und der Autor bekommt als Preis ein T-Shirt mit dem Gewinnerspruch in seiner Größe.

Erzählt euren Freunden von der Aktion, denn je mehr Auswahl wir haben, desto besser. Weitere Infos zum Verlauf des Wettbewerbs werden wir regelmäßig hier, bei Facebook und bei Twitter posten.

[Update 1]
Wer noch ein bisschen kreativen Input benötigt, kann sich hier inspirieren lassen: http://www.chucknorrisfacts.de

[Update 2]
Aufgrund von Nachfragen eine Spezifizierung: Wenn ihr uns die Sprüche auf Twitter (@wahlbuendnis) oder auf unserer Facebook-Fansite postet, lassen wir sie auch in die Wertung einfließen.

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Himmelblau-TV als Chance http://wahlbuendnis.info/2012/01/himmelblau-tv-als-chance/ http://wahlbuendnis.info/2012/01/himmelblau-tv-als-chance/#comments Wed, 11 Jan 2012 14:19:29 +0000 Daniel http://wahlbuendnis.info/?p=177 In den letzten Wochen und Monaten hört man ja immermal wieder eine Meldung zu Himmelblau-TV, dem neuen geplanten Regionalfernsehen für Ilmenau. Ich möchte unterstellen, dass das Ruhestands-Projekt des ehemaligen Leiters der Thüringer Staatskanzlei und Kultusministers Michael Krapp (CDU), gar nicht so sehr parteipolitisch orientiert ist, wie man im ersten Moment meinen könnte. Die Idee des Regionalfernsehens (...weiterlesen)]]> In den letzten Wochen und Monaten hört man ja immermal wieder eine Meldung zu Himmelblau-TV, dem neuen geplanten Regionalfernsehen für Ilmenau. Ich möchte unterstellen, dass das Ruhestands-Projekt des ehemaligen Leiters der Thüringer Staatskanzlei und Kultusministers Michael Krapp (CDU), gar nicht so sehr parteipolitisch orientiert ist, wie man im ersten Moment meinen könnte. Die Idee des Regionalfernsehens für Ilmenau endlich wieder anzupacken ist ehrenwert, sind uns anderen Regionen in Thüringen doch um einiges voraus. Auch ein bereits gescheitertes Projekt in Ilmenau lastet schwer. Andererseits ist es für mich nur schwer erklärbar, wie eine Universitätsstadt mit den infrastrukturellen Voraussetzungen wie Ilmenau überhaupt keinen städtischen regionalen Rundfunk betreiben kann. Im Umfeld der Universität sind Rundfunkeinrichtungen mit dem hsf und ISTUFF bereits existent. Beide wären bei mehr Inhalten und Mitarbeitern in der Lage täglich und zeitfüllend zu senden, aber die Brücke zu einem Bürgerrundfunk konnte offenbar nie geschlagen werden. Das ändert sich nun hoffentlich. Inzwischen gibt es sogar einen DVB-T-Sendemast und das Institut für Medientechnik unterstützt die Pläne.

Nun ist der Presse (FW vom 7. Januar) nach dem Treffen der Jungen Union mit Krapp zu entnehmen, man “wolle sich im Stadtrat für eine Darstellung der Stadtpolitik im Bürgerfernsehen einsetzen”. Das klingt viel versprechend. In in der TA (9. Januar) steht: “Für die Inhalte stellt er [Anm.: Michael Krapp] sich ein Themenspektrum von Faschingsveranstaltungen über Stadtratssitzungen bis hin zu Sportveranstaltungen vor.” Jetzt könnte ich mich ganz einfach hinstellen und sagen: Wir haben es doch schon vor drei Jahren gesagt!

Mache ich aber nicht, denn ich freue mich, da der Weg der richtige ist. Nicht nur wir haben den Vorschlag mehrfach eingebracht. Zum Bürgerhaushalt der letzten beiden Jahre kam jeweils ein Vorschlag zur Übertragung von Stadtratssitzungen aus dem Umfeld von FeM e.V. und iSTUFF. Dieser wurde mit einen Standardschreiben der Stadtverwaltung abgebügelt:

Sehr geehrter Herr ***,

Ihren Vorschlag zur Übertragung und nachhaltigen Speicherung von öffentlichen Teilen der Stadtratssitzung haben wir aufmerksam zur Kenntnis genommen.

Im Vorfeld der Haushaltsberatung wurde Ihr Vorschlag an den zuständigen Haupt- und Finanzauschuss weitergeleitet. Leider konnte Ihr Vorschlag aufgrund der allgemein angespannten Haushaltsituation auch für den Haushaltsplan 2012 nicht berücksichtigt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Und da wird es doch spannend. Bedeutet es nun heute, wenn man einen Vorschlag “aufmerksam zur Kenntnis” nimmt, dass man die Ideengeber abbügelt und sich die Projekte dann auf die eigenen CDU-Fahnen stickt? Ich bin gespannt, wie viel von der Übertragung der Stadtratssitzungen und Vermittlung der Stadtpolitik übrig bleibt, wenn man es gerade nicht pressewirksam verkaufen kann. Bleibt nur zu hoffen, dass sich viele Bürgerinnen und Bürger beim neuen Sender engagieren, damit kein einseitiger Parteikanal sondern echtes Bürgerfernsehen daraus wird.

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